Zitat:
Kommentar in der Westerwälder Zeitung 22.9.2007 von Markus Müller
So geht das nicht, liebe Westerburger Stadträte! Zwar müssen die kommunalen Entscheidungsgremien immer wieder unpopuläre Entscheidungen treffen, um eine an sich vernünftige Sache, die aber den einzelnen Bürger Geld kostet, auf den Weg bringen.
Jetzt kommt´s:
Man kann aber nicht die Bürger befragen und dabei betonen, dass "der mehrheitliche Wunsch der Eigentümer dann dem Stadtrat als Entscheidungsgrundalge dienen soll, welche der beiden Varianten vorgenommen werden soll" uns sich dann doch gegen den eindeutigen Wunsch der Bürger auszusprechen.
Dann nützt auch der Verweis auf die komplizierte Vorgeschichte nichts mehr, um das Demokratieverständnis der Bürger zurückzugewinnen.
Zitat Ende
Der Stadtrat entschied gegen das Votum der Anlieger, die sich mit 15 zu 10 Stimmen für die reine Wiederherstellung der Gehweganlage ausgesprochen hatten. Das hätte für die Anwohner keine Kosten bedeutet. Zitat WW-zeitung Nr. 221 Seite 25.
Ich als Quasi-Diskriminierter kann mich sehr gut in die Situation versetzen, wenn mir von außen Kosten auferlegt werden, die in keinsterweise im eigenen begrenzten Haushaltbudget vorgesehen sind.
2 Kommentare:
Und wieder einmal hat der Westerburger Stadtrat bewiesen, dass bürgernahe Kommunalpolitik nicht gerade seine stärke ist! Einfach lächerlich...
Hallo Mittelpforte,
alles wird Gut 2009
mfG
11%
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